Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Einbeziehungssatzung Johannesstraße, Mantlach
Satzungsbeschluss und Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.11.2015   2015/MGR/017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Beschlussvorschlag

Die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 2, § 4 Abs.2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen und deren Behandlung sind aus der dieser Niederschrift anliegenden Aufstellung, die zum Bestandteil des Beschlusses erklärt wird, ersichtlich.

 

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt der Marktgemeinderat die Einbeziehungssatzung "Johannesstraße", Mantlach in der Planfassung vom 26.11.2015 mit Begründung und den beschlossenen Änderungen (alle Vorschläge der Verwaltung entsprechend der anliegenden Aufstellung werden angenommen) als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

 

Diejenigen, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.